Warum wird wenn man auf der Straße blöd angemacht wird zb Als "Scheiß Deutscher" nur das Verfahren gegen Beleidigung benutzt

Die Beleidigung wird mit Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder mit Geldstrafe und, wenn die Beleidigung mittels einer Tätlichkeit begangen wird, mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.

und wenn man eine Ausländer als "scheiß Ausländer" veschimpft als Volksverhetzung gewertet?

Die Menschenwürde anderer dadurch angreift, dass er Teile der Bevölkerung beschimpft, böswillig verächtlich macht oder verleumdet,
wird mit Freiheitsstrafe von drei Monaten bis zu fünf Jahren bestraft.

Quellen: Wikipedia + Ich

J aund was willst du uns damit sagen??

Wenn man z.B. sagt "Meiner Meinung nach bist du ein scheiß Deutscher" kann einem keiner was da Meinungsfreiheit herscht! =)

Gut, Meinungfreiheit...

Scheiß Ausländer... wenn das gleichgesetzt wird bin ich zufrieden.

Du musst sagen..meiner Meinung nach sind es scheiss Ausländer....also ich hab nix gegen Ausländer nur mal so!

Doink, die Meinungsfreiheit hat auch ihre Grenzen: Verhetzung, Beleidigung, Verletzung religiöser Gefühle usw.

Solche Sachen müssen stets als Einzelfall betrachtet werden. Nicht alles geht pauschal als Hetze durch. Das Problem, welches du eigentlich hast, "HeHe", ist doch ein völlig anderes, oder nicht?

Ja, ich finde dass jeder Mensch gleich bestraft gehört...
Nicht dass Deutsche 5 Jahre Wandern müssen und Ausländer ein wenig Geld zahlen müssen falls sie gegenseitig Ihre Nationen oder herkommen beschimpfen und ich will wissen ob es wirklich so ist und ob ihr es für gerechtfertigt haltet.

Ich dachte eher, dass du ein generelles Problem mit Ausländern hast. Deine selten erfreulichen Kommentare in anderen Threads lassen diese Vermutung zumindest zu.

Ein wenig, ja aber darum geht es hier nicht. Sonder ob Ausländern vor Inländern gestellt sind. Das wiederrum eine Schweinerei wäre.

Finde zwar schon, dass Ausländern in der BRD mehr Rechte zugesprochen werden, als man es Deutsche tut, jedoch muss man das eben im Einzelfall sehen.

Der Grund dafür liegt daran, dass wir Deutschen eben eine "hohe" Bürde haben und nicht zuletzt eine paranoide Angst in Deutschland herrscht als Nazi abgestempelt zu werden.

Finde zwar schon, dass Ausländern in der BRD mehr Rechte zugesprochen werden, als man es Deutsche tut, jedoch muss man das eben im Einzelfall sehen.

Der Grund dafür liegt daran, dass wir Deutschen eben eine "hohe" Bürde haben und nicht zuletzt eine paranoide Angst in Deutschland herrscht als Nazi abgestempelt zu werden.



@topic:
Man sollte eben auch unter zwei Dinge unterscheiden, nämlich zwischen Beleidigung und rechtsextreme Ideologie.
Aufgrund "unser" Vergangenheit, wird in Deutschland eine rechtsextremistische Ideologie härter bestraft als eine normale Beleidigung.

In Folge dieser Vergangenheit werden Ausdrücke wzb. "Scheiß Türke", die u.U. beleidigend sein sollten und keine rechtsextremistische Hintergründe haben, eher auf diese Ideologie bezogen; obwohl man "Scheiß Deutscher" genauso interpretieren könnte. Ich warne jeden Halbstarken, der versucht mich mit den Worten "Schei Deutscher", "Nazi-Sau", "Judenficker" und etc. zu beleidigen - weil wir haben unsere Ehre und kommen nicht mit 10 Mann ... .

Ja gut so war das mit der "Meine Meinung sache " nicht gemeint!! =)

Ich hab mal zu nem Polizisten gesagt "Meiner Meinung nach sind sie ein Idiot!" er konnte mir nix sogar seine Kollegen haben gesagt es kann durch meinen Satzbau nix gegen mich gemacht werden!

Doink the Clown

Das Recht auf freie Meinungsäußerung findet seine Schranken in den allgemeinen Gesetzen, den gesetzlichen Bestimmungen zum Schutz der Jugend und in dem Recht der persönlichen Ehre: http://bundesrecht.juris.de/gg/art_5.html
Solltest Du diesen Spruch gegenüber einem Polizisten abgelassen haben, wird gegen Dich ein Verfahren eingeleitet. Ich glaube aber eher, dass Du hier "auf die Kacke haust" (Mein Recht auf freie Meinungsäußerung ohne Verletzung des Art 5 Abs. 2 GG)

@Butz
Verfahren können auch eingestellt werden. Vielleicht hatten die Kollegen selbst schon solche Fälle vorliegen und wussten deshalb, dass ein Verfahren keine Aussicht auf Erfolg hätte - weshalb der Polizist gar nicht erst eine Anzeige geschrieben hat.

@ Butz!

"Auf die Kacke hauen"???

Weil ich ein Erlebnis bereichte das mit zugestoßen ist!?Is klar!

Ich denke nicht da ich es mit meinen 24 Jahren noch nötig habe auif die Kacke zu hauen!

Ob du es nötig hast, ist nicht die Frage, sondern ob du es getan hast. Hohes Alter schützt nicht davor, dass man sich mal dicke tuen will.

Ist aber tatsächlich so, dass eine ganze Menge Verfahren wegen Beleidigungen oder sogar Körperverletzungen eingestellt werden.

Na also ich hab es nicht nötig und dieses Erlebnis sit mir wirklich zugestoßen! ^^

Wir in Deutschland haben halt ein Problem mit der "Bürde" die uns ein assimilerter Ösi auferlegt hat, aber die meisten haben gelernt, sich damit abzufinden.
Einige offenbar nicht.
Leider schützt die Formulierung "Meiner Meinung nach..." vor Strafe nicht. Mein Onkel hat trotz dieser Formulierung ggüber einem Polizisten eine Geldstrafe auferlegt bekommen.Du bist wahrscheinlich einem sehr humanen Polizisten begegnet. Das ist alles.


Ich persönlich störe mich nicht an Äußerungen wie "Scheiß Deutsche", weil sie meiner Meinung nach nur das Ziel verfolgen, dass man dem Sprücheklopfer Aufmerksamkeit schenkt. Das ist das gleiche, wie die sehr infantilen Meinungen der Rechten. (Welche MEINER MEINUNG NACH auch nur nach Aufmerksamkeit lechzten.) Wenn man solche Bewegungen ignoriert, verschwinden die meist schnell. Es sind die Leute, die sich daran stören, die solche Sprücheklopfer stark machen.

Ignorieren im Sinne von solange nicht dran stören und hoffen, das sie verschwinden, bis man unweigerlich zum Handeln gezwungen wird.

P.S. : Wieso werden solche Treads eigentlich immer missbraucht, um im Häppchen das Parteiprogramm der NPD raus zu posaunen.

Es gibt immer Gruppen, die irgendwie bevorzugt werden. Obwohl es zum Beispiel den Tatbestand "Beamtenbeleidigung" nicht gibt, wird eine Beleidigung einem Bullen gegenüber sicher härter bestraft als unter Normalos.

Ob ich das gerecht finde? Nein! Denn alle Menschen sind gleich viel wert, unabhängig von Herkunft, Hautfarbe, Reichtum, gesellschaftlicher Stellung etc. Also sollten auch gleiche Massstäbe angewendet werden.

Noch ein paar Worte zu "Scheiss-Deutscher" oder "Scheiss-Ausländer". Jemand kann scheisse sein und deutsch sein. Jemand kann scheisse sein und Ausländer sein. Aber niemand ist scheisse, weil er Deutscher oder Ausländer ist. Leider will das auf beiden Seiten in ein paar Köpfe nicht hinein.

Sid Vicious:
Stimmt, Beamtenbeleidigung gibt es nicht als Straftatbestand. Wer einen Beamten beleidigt, begeht eine "normale" Beleidigung im Sinne von § 185 StGB. Der einzige Unterschied zur "normalen" Beleidigung ist bei der Beleidigung eines Beamten der, dass auch der Vorgesetzte ein Recht hat, einen Strafantrag zu stellen (§ 194 Abs. 3 StGB): http://bundesrecht.juris.de/stgb/__194.html

@ Buschpunk: Das könnte daran liegen, dass (sehr wenige) Häßßchen des NPD-Programmes gar nicht völlig unsinnig sind...aber wenn sie dann wieder was von "Ausweisung aller kulturfremden Ausländer" faseln, disqualifizieren sie sich wieder als wählbare Partei.
Allerdings gibt es Rassismus vor dem Gesetz nur von Inländern gegenüber Ausländern, nicht umgekehrt. Das muss sich ändern und wird es irgendwann mal auch. Aber dafür sollte man nicht die NPD brauchen...
Aber meistens wird etwas wie "schwarzes Schwein" & Co nur so gesagt, wie man einen molligen Menschen "Fettsack", eine Frau vll. Schlampe etc. beleidigen würde. Man sucht eben etwas, das den anderen möglichst stark verletzt.