http://www.ngo-online.de/ganze_nachricht.php?H=N&;Nr=18880|Diesen recht interessanten Artikel habe ich heute gefunden. Bedauerlicherweise konnte ich ihn nicht durch eine zweite Quelle untermauern.

Es geht darum, dass die vier Abweichler, die eine Rot-Grüne-Regierung mit Duldung durch die Linkspartei in Hessen verhindert haben, zuvor ihre Unterstützung mehrfach zugesichert hatten und möglicherweise von der Energiewirtschaft geschmiert wurden.

Unabhängig davon, wie man nun zu einer Tolerierung durch die Linke steht, finde ich diesen Vorgang schon interessant - und ich hoffe, dass sich noch andere, namhaftere Zeitungen mal damit beschäftigen.

Ohne dir nun zu Nahe treten zu wollen: wenn du diese Quelle nirgendwo verifizieren oder untermauern kannst, dann stehen die Warscheinlichkeiten FÜR diese Version doch unverhältnismäßig schlechter, als gegen sie. Und Frau Ypsilanti war in den Wochen vor der Wahl oft genug als kritische Kandidatin Teil der Berichterstattung. Ihr scheitern war von Anfang an ganz und gar nicht unwarscheinlich.

Es ist auch nichtmal ein interessantes Gedankenspiel, sondern ein Vorfall, der sich vielleicht durch Korruption erklären lässt. Aber wo in unserer Politik wird nicht Meinung durch Geld oder dem Streben nach Einfluss gemacht? Ich persönlich habe seit langem den Eindruck, dass der Begriff "Volksvertreter" nicht mehr viel mit der Regierung oder der Opposition zu tun hat.

http://www.giessener-anzeiger.de/sixcms/detail.php?id=4074635&;template=d_artikel_import&_adtag=localnews&_zeitungstitel=1133842&_dpa=|Klick

Wenigstens die Äußerung von Frau Lopez konnte ich verifizieren - wenn auch der Zusammenhang etwas anders ist. Hier ist auch noch ein Artikel darüber. Beweisen können wird man das aber sicher nicht.

LeChuck: Das ging in den letzten Tagen ständig durch die Presse. Zumindest in Hessen. Auf Spiegel Online findest du unter Politik mehr dazu.

Mal so allgemein zum Verhalten der SPD in Hessen:

Die SPD hat ihren Fehler imo von Anfang an gemacht: Wie kann man sich denn eine Option von vornherein verbauen, obendrein wenn es auch noch abzusehen ist, dass man genau diese Option brauchen wird? Der erste Fehler war es in meinen Augen, sich von Anfang an den Weg über Die Linke zu verbauen.

Der zweite Fehler war dann allerdings, sich nach der Wahl krampfhaft auf Die Linke zu versteifen. Da hätte man andere Möglichkeiten zumindest prüfen sollen, wie etwa eine Grosse Koalition oder die Ampel-Version. Aber nein, wir probieren es lieber auf Gedeih und Verderb mit Der Linken. Selbst schuld.

Was die Abweichler betrifft, das sehe ich gespalten: Einerseits finde ich es schon egoistisch, wenn man bedenkt was sie der Partei in Hessen wie im Bund wohl angetan haben. Andererseits finde ich es gut, dass da auch mal Leute den Mut haben, gegen den Strom und nur nach ihren Gewissen zu urteilen. Ich habe da eigentlich keine feste Position.

Sorry, dass ich den Thread wieder rauskrame, aber ich hab da oben gerade so viel Unfug gelesen, dass ich mal darauf eingehen muss.

Es gab von der SPD vor der Wahl 3 zentrale Versprechen:

1. Das System Koch wird abgeschafft
2. Der inhaltliche Politikwechsel kommt
3. Das alles ohne jegliche FOrm der Zusammenarbeit mit der Linkspartei

"Der zweite Fehler war dann allerdings, sich nach der Wahl krampfhaft auf Die Linke zu versteifen."

Das erste was die SPD nach der Wahl probiert hat, war der Versuch Gespräche mit der FDP zu starten, diese verweigerte sich allerdings konsequent. Mit einer Ampel wäre man allen 3 Versprechen gerecht geblieben, wenn auch Nummer 2 nicht komplett.

"Andererseits finde ich es gut, dass da auch mal Leute den Mut haben, gegen den Strom und nur nach ihren Gewissen zu urteilen."

Entschuldige bitte, aber das ist kompletter Unfug. Es gab den langen Diskussionsprozess innerhalb der Partei bezüglich einer Tolerierung. Es gab 4 Regionalkonferenzen bei denen man mit der Basis kommuniziert hat. Es gab 2 Parteitag, beide mit einer über 95%igen Befürwortung einer Tolerierung durch die Linke, und ALLE Abgeordneten (außer Metzger) haben ihre Stimme zugesicher. Normalerweise sollte es so ablaufen, dass innerparteilich sachlich gestritten wird, dann per Abstimmung entschieden und das Ergebnis dann von allen hin nach außen vertreten wird, oder zumindest nicht kritisiert. Das wäre der normale Prozess. Allerdings ist aufgefallen, dass die Abweichler immer total medienpräsent waren. An dem besagten Montag haben sie sogar eine Pressekonferenz organisiert ohne sich vorher innerparteilich auch nur irgendetwas anmerken zu lassen. Man hat ihnen noch mehr Gespräche angeboten, aber sie lehnten ab.


Außerdem: Das Versprechen war nicht, keine Tolerierung durch die Linken, das Versprechen war keine Form der Zusammenarbeit, das heißt natürlich auch, keine gemeinsamen Abstimmungen, wie z.B. zur Abschaffung der Studiengebühren. Bereits das war doch ein Wahlversprechen!

Oder auch wenn es um die Abschiebung der Familie Kazan geht, die rechtmäßig hier bleiben dürfte aber vom Innenminister Bouffier (CDU) abgeschoben werden soll. Dann stehst du halt vor der Frage, arbeitest du jetzt mit dieser Partei zusammen, um verdammt nochmal das umzusetzen was du willst und kannst oder sagst du, nein, niemals mit irgenwelchen "Mauermördern"!

Ich könnte zweiteres nicht mit meinem Gewissen verantworten.

Und nochmal. Die Abweichler hatten kein Problem damit, mit der Linken zusammenzuarbeiten. Aber wenn es dann darum geht, die eigene Spitzenkandidatin zur Ministerpräsidentin zu wählen, dann kommt das Gewissen ins Spiel.

Ich finde es auch immer sehr lustig, wenn Leute argumentieren, Ypsilanti hätte den rechten Flügel mehr einbinden müssen und Walter hätte das Wirtschaftsministerium doch bekommen sollen. Meinetwegen, aber wenn Leute so argumentieren, dann hat doch längst nichts mehr mit Gewissen zu tun, entweder oder!

Eine große Koalition

hätte es laut den 3 Wahlversprechen auch nicht geben dürfen. Die SPD hat Wahlkampf mit "Kick-den-Koch" Kampagnen gemacht, das geht nicht!

Außerdem hätte man die Inhalte nur halb durchsetzen können.